Amtliche Bekanntmachungen

11. März 2021

Teiländerung des Flächennutzungsplanes „NEUER EINZELHANDELSMARKT, THELEY“ in der Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley – Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans […]
11. März 2021

Bebauungsplan „NEUER EINZELHANDELSMARKT, THELEY“ in der Gemeinde Tholey, Ortsteil Theley – Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans „Neuer Einzelhandelsmarkt, Theley“ im Ortsteil […]
4. März 2021

Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Tholey (Vergnügungssteuersatzung – VgnSt-Satzung)

1Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8/9.12.2020 (Amtsbl. I S. […]
11. Februar 2021

Bekanntmachung über Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) vom 03. Mai 2013

1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der Fassung vom 3. Mai 2013, zuletzt […]
28. Januar 2021

Bekanntmachung nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes über das Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien und Wählergruppen

Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem […]
17. Dezember 2020

Bekanntmachung über die Widmung einer Straße im Ortsteil Hasborn-Dautweiler

Nach dem Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 09.12.2020 erhalten nachstehende Straßen- und Wegeflächen die Eigenschaft öffentlicher Straßen gemäß § 6 des Saarländischen Straßengesetzes vom 17.12.1964 (Amtsbl. 64, 117, […]
17. Dezember 2020

Allgemeinverfügung des Landesamtes für Verbraucherschutz Saarland über die Anordnung eines Impfverbotes gegen das Bovine Virusdiarrhoe-Virus (BVDV)

Aufgrund des § 2 Abs. 1 Nr. 2 der BVDV-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 2016 (BGBl. I S. 1483), des § 38 Abs. 11 i.V.m. § […]
17. Dezember 2020

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tholey nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland

Bekanntmachung Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes vom 15. Januar 1964 (Amtsbl. S. 123) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt […]
17. Dezember 2020

Bekanntmachung

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 09. Dezember 2020 folgenden Grundsatzbeschluss betreffend die Erhebung von Vergnügungssteuer vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Regelungen zum 01.01.2021 gefasst: Die […]
17. Dezember 2020

Jahresabschluss 2019 des „Abwasserbetriebes“ der Gemeinde Tholey

Bekanntmachung   über den Jahresabschluss 2019 des „Abwasserbetriebes“ der Gemeinde Tholey gem. § 24 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung (EigVO)   I. Beschluss des Gemeinderates vom 09. Dezember 2020   Der Gemeinderat […]