THOLEY

Amtliches

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Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes -KSVG-, in der Fassung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt Seite 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt Seite. 840) und der §§ 2 und 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 26.4.1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.5.1998 (Amtsblatt Seite 691), zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 55 Verwaltungsstrukturreformgesetz vom 21.11.2007 (Amtsblatt Seite 2393), der §§ 7 und 8 des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) vom 26.11.1997 (Amtsblatt Seite 1352), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.11.2016 (Amtsblatt I Seite 1150) wird gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 13. Dezember 2017
folgende Satzung erlassen:
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Satzung über die Veranstaltung von Volksfesten in der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - vom 15.01.1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 13.12.2017 für die Gemeinde Tholey folgende Satzung erlassen:
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

der gemeindeeigenen Plätze anlässlich der Volksfeste in der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - vom 15.01.1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes vom 26.04.1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.05.1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21. November 2007 (Amtsbl. S. 2393) und des § 71 der Gewerbeordnung vom 21.06.1869 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3562) wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 13.12.2017 folgende Satzung erlassen:

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Neufassung der Satzung über die Erhebung von

Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Tholey

Auf der Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 13. Dezember 2017 in Verbindung mit § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – des Saarlandes in der Fassung der
Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt I S. 840) und der §§ 1, 2 , 4 und 5 des Saarländischen Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Februar
2006 (Amtsblatt S. 474, 530) wird die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Tholey wie folgt neu beschlossen:
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Änderung der Richtlinien

der Gemeinde Tholey zur Förderung der Windelentsorgung

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2015 folgende Richtlinien beschlossen:
Richtlinien der Gemeinde Tholey zur Förderung der Windelentsorgung
Zum 01. Januar 2011 hatte der Entsorgungsverband Saar - EVS mit seinen ihm angeschlossenen Gemeinden das Gebührensystem für die Abfallentsorgung umgestellt. Dies bedeutet, dass seither die Gebühren in Abhängigkeit von der Zahl der Leerungen oder dem Gewicht der Grauen Tonne festgesetzt wurden. Die Gemeinde Tholey hatte sich im Rahmen der Einführung des neuen Gebührensystems für das Entleerungssystem entschieden.
Um finanzielle Nachteile im Zusammenhang mit der Windelentsorgung auszugleichen oder zu vermindern, die sich aus der geänderten Veranlagungsgrundlage bei den Abfallbeseitigungsgebühren ergeben könnten, werden Mehr
21.08.2016 Druckversion

Investitionsförderprogramm

"Revitalisierung der Ortslagen in der Gemeinde Tholey"

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat am 11.12.2013 folgende Richtlinie beschlossen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht wird:
§ 1 Ziel und Zweckbestimmung
Die Gemeinde Tholey beabsichtigt, der negativen Bilanz der allgemeinen Bevölkerungsentwicklung im Gemeindegebiet entgegenzuwirken und u.a. mittels einer gezielten Förderung die Auswirkungen dieser Bevölkerungsentwicklung tendenziell abzumildern.
Dabei sollen zur Vermeidung von dauerhaften baulichen Leerständen Anreize geschaffen werden, damit insbesondere junge Familien im Gemeindegebiet verbleiben oder ins Gemeindegebiet zuziehen.
Förderfähige Objekte sind ältere Bausubstanzen in den geschlossenen Ortslagen der Ortsteile der Gemeinde Tholey, welche zum Zeitpunkt der Antragstellung seit mindestens 2 Jahren leer stehen. Der Leerstand ist bei Mehr
11.04.2016 Druckversion

Förderungsrichtlinien für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen Ortszentrum Tholey und Ortsmitte Theley

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat am 14.06.2017 folgende geänderte Richtlinien beschlossen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht werden:
Förderungsrichtlinien der Gemeinde Tholey zur Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach § 148 (2) Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 245 BauGB und Nr. 11.2 der Städtebauförderungsverwaltungsvorschrift (StBauFVwV) vom 25.01.2005, zuletzt geändert am 30.10.2012 (Amtsblatt des Saarlandes vom 15.11.2012) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen „Ortsmitte Theley“ und „Ortszentrum Tholey“. Mehr
15.06.2017 Druckversion


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