THOLEY

Amtliches

Ausschreibungen finden Sie unter "Auschreibung"


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Einberufung der Hauptversammlung der Feuerwehrangehörigen der Gemeinde Tholey

Die Amtszeit des Gemeindewehrführers endet mit Ablauf des 01.07.2018. Daher ist eine Neuwahl durchzuführen.
Die für die Wahl vorgeschriebene Versammlung der aktiven Feuerwehrmitglieder berufe ich hiermit für Sonntag, 17. Juni 2018, 11.00 Uhr, in das Himmelszelt auf dem Schaumbergplateau ein. Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerwehrmitglieder, die der Feuerwehr der Gemeinde Tholey zusammenhängend mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.
Gewählt wird auf Grundlage des Brandschutzgesetzes und der Brandschutzsatzung der Gemeinde Tholey. Im Übrigen gilt § 46 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes. Wahlleiter ist der Bürgermeister.

Folgende Tagesordnung gilt für die Versammlung:
1) Wahl eines Wehrführers Mehr
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Sitzung des Ausschusses Bauen, Wohnen, Umwelt

Tagesordnung

Die nächste Sitzung des Ausschusses Bauen, Wohnen, Umwelt der Gemeinde Tholey AII-Nr.29/2014-2019 findet am Dienstag, den 22.05.2018, um 19:15 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten
1.1.
Abnahme der Niederschrift vom 11.04.2018 Mehr
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Sitzung des Werksausschusses Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb und Abwasserb.

Tagesordnung

Die nächste Sitzung des Werksausschusses Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb und Abwasserbetrieb der Gemeinde Tholey AIII-Nr.24/2014-2019 findet am Dienstag, den 22.05.2018, um 19:00 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten
1.1.
Abnahme der Niederschrift vom 12.04.2018 Mehr
18.05.2018 Druckversion

Einladung zur Sitzung des Ortsrates von Bergweiler

Am Freitag, dem 25. Mai 2018, findet um 18:00 Uhr im Ortsbüro die nächste Sitzung des Ortsrates statt. Hierzu lade ich die Damen und Herren des Ortsrates, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich ein.
Die Sitzung ist öffentlich und nicht öffentlich.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
TOP 1)
Abnahme der Sitzungsniederschrift vom 15. März 2018 Mehr
18.05.2018 Druckversion

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes -KSVG-, in der Fassung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt Seite 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt Seite. 840) und der §§ 2 und 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 26.4.1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.5.1998 (Amtsblatt Seite 691), zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 55 Verwaltungsstrukturreformgesetz vom 21.11.2007 (Amtsblatt Seite 2393), der §§ 7 und 8 des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) vom 26.11.1997 (Amtsblatt Seite 1352), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.11.2016 (Amtsblatt I Seite 1150) wird gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 13. Dezember 2017
folgende Satzung erlassen:
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22.12.2017 Druckversion

Satzung über die Veranstaltung von Volksfesten in der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - vom 15.01.1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 13.12.2017 für die Gemeinde Tholey folgende Satzung erlassen:
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung

der gemeindeeigenen Plätze anlässlich der Volksfeste in der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - vom 15.01.1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes vom 26.04.1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.05.1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21. November 2007 (Amtsbl. S. 2393) und des § 71 der Gewerbeordnung vom 21.06.1869 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3562) wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 13.12.2017 folgende Satzung erlassen:

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22.12.2017 Druckversion

Neufassung der Satzung über die Erhebung von

Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Tholey

Auf der Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 13. Dezember 2017 in Verbindung mit § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – des Saarlandes in der Fassung der
Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt I S. 840) und der §§ 1, 2 , 4 und 5 des Saarländischen Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Februar
2006 (Amtsblatt S. 474, 530) wird die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Tholey wie folgt neu beschlossen:
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22.12.2017 Druckversion

Hundesteuersatzung

Öffentliche Bekanntmachung

Gemäß § 12 Abs. 4 KSVG wird die nachfolgende Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Tholey hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Tholey, 19. April 2018
Hermann Josef Schmidt
Bürgermeister

Neufassung der Satzung
über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Tholey

Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt Seite 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt I Seite 840), und der §§ 2 und 3 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsblatt Seite 691), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. November 2007 (Amtsblatt Seite 2393), hat der Gemeinderat der Gemeinde Tholey in seiner Sitzung am 18. April 2018 folgende Satzung beschlossen: Mehr
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27.04.2018 Druckversion

Einebnung von Gräbern

Wegen Ablauf der Ruhefrist von 30 Jahren (Beisetzungsjahr 1987) stehen im Juni/Juli 2018 auf den Friedhöfen in der Gemeinde Tholey folgende Grabstellen zur Einebnung an:

Friedhof Hasborn-Dautweiler:
Einzelgräber:
Zöhler Winfrieda
Henkes Carmen Mehr
27.04.2018 Druckversion

Änderung der Richtlinien

der Gemeinde Tholey zur Förderung der Windelentsorgung

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2015 folgende Richtlinien beschlossen:
Richtlinien der Gemeinde Tholey zur Förderung der Windelentsorgung
Zum 01. Januar 2011 hatte der Entsorgungsverband Saar - EVS mit seinen ihm angeschlossenen Gemeinden das Gebührensystem für die Abfallentsorgung umgestellt. Dies bedeutet, dass seither die Gebühren in Abhängigkeit von der Zahl der Leerungen oder dem Gewicht der Grauen Tonne festgesetzt wurden. Die Gemeinde Tholey hatte sich im Rahmen der Einführung des neuen Gebührensystems für das Entleerungssystem entschieden.
Um finanzielle Nachteile im Zusammenhang mit der Windelentsorgung auszugleichen oder zu vermindern, die sich aus der geänderten Veranlagungsgrundlage bei den Abfallbeseitigungsgebühren ergeben könnten, werden Mehr
21.08.2016 Druckversion

Investitionsförderprogramm

"Revitalisierung der Ortslagen in der Gemeinde Tholey"

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat am 11.12.2013 folgende Richtlinie beschlossen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht wird:
§ 1 Ziel und Zweckbestimmung
Die Gemeinde Tholey beabsichtigt, der negativen Bilanz der allgemeinen Bevölkerungsentwicklung im Gemeindegebiet entgegenzuwirken und u.a. mittels einer gezielten Förderung die Auswirkungen dieser Bevölkerungsentwicklung tendenziell abzumildern.
Dabei sollen zur Vermeidung von dauerhaften baulichen Leerständen Anreize geschaffen werden, damit insbesondere junge Familien im Gemeindegebiet verbleiben oder ins Gemeindegebiet zuziehen.
Förderfähige Objekte sind ältere Bausubstanzen in den geschlossenen Ortslagen der Ortsteile der Gemeinde Tholey, welche zum Zeitpunkt der Antragstellung seit mindestens 2 Jahren leer stehen. Der Leerstand ist bei Mehr
11.04.2016 Druckversion

Förderungsrichtlinien für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen Ortszentrum Tholey und Ortsmitte Theley

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat am 14.06.2017 folgende geänderte Richtlinien beschlossen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht werden:
Förderungsrichtlinien der Gemeinde Tholey zur Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach § 148 (2) Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 245 BauGB und Nr. 11.2 der Städtebauförderungsverwaltungsvorschrift (StBauFVwV) vom 25.01.2005, zuletzt geändert am 30.10.2012 (Amtsblatt des Saarlandes vom 15.11.2012) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen „Ortsmitte Theley“ und „Ortszentrum Tholey“. Mehr
15.06.2017 Druckversion


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