„Driwwer geschwätzt“ – die Infoseite des Bürgermeisters: #16: Von anlaufenden Großprojekten, der laufenden Faasend und der beschiedenen Grundsteuer

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das neue Jahr 2025 ist schon wieder zwei Monate alt, die erste Gemeinderatssitzung ist bereits vorüber und die Faasend in der Gemeinde Tholey mit ersten Kappensitzungen schon gestartet. Und noch dazu steht die Bundestagswahl am 23. Februar ins Haus.

Daher meine Bitte gleich vorneweg: Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch, es ist die Grundlage unserer demokratischen Ordnung! Wählen geht natürlich am 23. Februar in den Wahllokalen in all unseren Ortsteilen, per klassischer Briefwahl (was bereits rund 3.000 Wählerinnen und Wähler getan haben) oder direkt im Rathaus zu den regulären Öffnungszeiten (siehe Innenteil dieser Ausgabe), zusätzlich sogar an diesem Samstag, 15. Februar, zwischen 9 und 12 Uhr im Rathaus. Ich danke schon jetzt allen, die auch bei dieser Wahl für reibungslose Abläufe sorgen – meinem Team im Rathaus, den Wahlvorständen und natürlich auch den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.

Was Sie sonst noch in dieser Ausgabe von „Driwwer geschwätzt“ erwartet? Ein Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 12. Februar, ein Blick auf die Faasend in unserer Gemeinde Tholey sowie aktuelle Informationen zur Grundsteuer.

Sitzung des Gemeinderates – Großprojekte auf dem richtigen Weg

Die jüngste Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch Stand ganz im Zeichen zweier der vier bedeutenden Großobjekte in der Gemeinde Tholey. Denn während die Planungen für den Umbau des ehemaligen Seniorenhauses in Theley zu einer Kindertagesstätte bereits laufen und die Vergaben für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Hasborn-Dautweiler in der April-Sitzung beraten werden sollen (die erforderlichen Rodungsarbeiten sind im Rahmen der Schonfrist bereits erfolgt), ging es am Mittwoch um die verbleibenden zwei Projekte:

Neubau einer Kita/FGTS Hasborn-Dautweiler

Nach einem umfassenden Vergabeverfahren und insgesamt vier vollgepackten Tagen mit Bietergesprächen steht mit Beschluss des Gemeinderates fest: Das neue Gebäude für eine sechsgruppige Kindertagesstätte und eine ebenfalls sechsgruppige schulische Ganztagsbetreuung wird von einem fachkundigen Unternehmen aus Rheinland-Pfalz gebaut, das sich gegen fünf Mitbewerber durchgesetzt hat. Für rund 6,5 Millionen Euro errichtet das Unternehmen in Hybridmodulbauweise ein zeitgemäßes Gebäude, das modernsten Ansprüchen Rechnung trägt und durch aktuelle Wärmepumpentechnik und PV-Anlage auch energieeffizient betrieben werden kann.

Unter anderem durch hochwertige, im Werk vorgefertigte Module soll das Gebäude pünktlich zum Schuljahr 2026/2027 in Betrieb gehen. Im Erdgeschoss wird dann die neue Kindertagesstätte beheimatet sein, die neben zwei Krippengruppen (U3) und vier Kindergartengruppen (Ü3) auch eine Mensa, einen Bewegungsraum und diverse Funktionsräume enthalten wird. Im Obergeschoss sind neben sechs Gruppenräumen für die freiwillige Ganztagsbetreuung auch die neue Schulmensa und weitere Funktionsräume vorgesehen. Dort soll am Vormittag auch der Schulbetrieb stattfinden können, z.B. in Form von Förderunterricht, sodass das Gebäude ganztägig und sinnvoll schulisch genutzt wird.

Im Außenbereich werden zwei separate Spielplätze für Krippen- und Kindergartenkinder mit altersgerechten Spielgeräten gebaut werden. Hinzu kommen Parkplätze und eine teilweise Neuausrichtung der Verkehrsführung, die auch durch einen Gutachter geprüft wird.

Im nächsten Schritt werden nun die bereits vorliegenden Planungen finalisiert und mit den Fördermittelgebern besprochen, damit eine optimale Förderkulisse von rund 70 Prozent der genannten Kosten durch eine Kofinanzierung von Bund, Land und Landkreis erreicht werden kann.

Ich bin jedenfalls sehr froh, dass uns dieser wichtige Schritt nun gelungen ist und wir damit nicht nur zeitgemäße und moderne Räumlichkeiten an einem echten Bildungscampus aus Grundschule, Sporthalle und neuem Gebäude erhalten werden, sondern auch zusätzlich Kindergartenplätze schaffen und gleichzeitig den Rechtsanspruch auf Ganztag erfüllen!

Offen ist derweil noch die Frage der Betriebsträgerschaft der neuen Einrichtung, also die Frage, wer die Kita künftig betreiben wird. Hierzu werde ich im März weitere Gespräche mit der Katholischen Kita gGmbH führen, um Möglichkeiten der Fortsetzung der Zusammenarbeit auch in einem gemeindlichen Gebäude auszuloten. Aber auch eine Trägerschaft in rein gemeindlicher Hand kommt in Frage. Letztlich wird hierüber der Gemeinderat voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte zu entscheiden haben.

Mauritiusheim Tholey

Mit dem teilweisen Neubau des Freizeithauses St. Mauritius und der denkmalgerechten Sanierung des Bestandsgebäudes werden die Weichen für das zentrale städtebauliche Projekt im Ortsteil Tholey nun neu gestellt! In drei Beschlussvorlagen hat der Gemeinderat am Mittwoch der Vergabe maßgeblicher Planungsleistungen zugestimmt: der Objektplanung, der Tragwerksplanung (Statik etc.) und der technischen Gebäudeausrüstung (Klima- und Lüftungstechnik, Energieversorgung, Heizung, IT etc.) im Gesamtauftragswert von über 900.000 Euro.

Die drei Büros werden nun damit fortfahren, planungsreife Unterlagen zu erarbeiten, die danach mit der für Städtebauförderung zuständigen Abteilung im Innenministerium final abgestimmt werden können. Denn auch für diesen Neubau erhalten wir eine Förderung von Bund und Land zwischen 66 Prozent bis hin zu 90 Prozent der uns entstehenden Kosten. Deswegen ist diese Abstimmung so elementar wichtig.

Perspektivisch soll dadurch ein modernes, aber ebenso zweckmäßiges Gebäude entstehen, dass der Gemeinde Tholey und den Vereinen des Ortsteils und der gesamten Gemeinde neue Perspektiven und Nutzungsmöglichkeiten eröffnet – und das ebenso das Ankerprojekt für die weitere Umgestaltung des „Quartiers Matzenecken“ im Rahmen der Städtebauförderung ist. Denn parallel laufen Gespräche mit Projektierern, um dem gesamten „Matzenecken“ nach und nach ein neues Gesicht und damit auch eine Aufwertung zu ermöglichen. Denn auch hier sehen wir große Chancen für Wohn- und Lebensraum und freuen uns daher, dass es jetzt endlich losgehen kann.

Die Faasend in der Gemeinde Tholey – Traditionen, eine Kontroverse und ein „Hallensturm“

Acht Kappensitzungen, mehrere Kindersitzungen und -veranstaltungen, zwei große Partys, zwei Straßenumzüge – die Faasend in der Gemeinde Tholey hat Tradition. Und die Närrinnen und Narren kommen dabei voll und ganz auf ihre Kosten, ganz egal ob beim Bestaunen der spektakulären und toll einstudierten Tänze, der humorigen Büttenreden mit ganz viel Lokalkolorit oder den Bands und Gesangsgruppen, die ordentlich einheizen. Das alles geht nicht plötzlich – viele Gruppen beginnen bereits im Sommer mit dem Training, in der heißen Vorbereitungsphase unterstützen sich Vereine gegenseitig mit Räumlichkeiten, damit am Ende alles glatt läuft!

Hier zeigt sich wieder einmal in Reinform, dass auf unsere Vereine und das Ehrenamt Verlass ist, dass die hunderten Akteure und das viele Personal hinter der Bühne dafür sorgen, dass wir in dieser nicht immer einfachen Zeit für unserer Gesellschaft auch noch Freude und Spaß und damit die ganze Vielfalt der Faasend erleben dürfen. Dafür sage ich schon jetzt herzlichen Dank! Und damit das so bleibt, unterstützen wir unsere Vereine auch in der aktuellen Diskussion rund um die Straßenfaasend, in dem wir erforderliche Begutachtungen von Fahrzeugen übernehmen und damit für Sicherheit und tolle bunte Wagen sorgen – und das gemeinsam.

Eines ist in diesem Jahr aber neu – denn der traditionelle Rathaussturm am Fetten Donnerstag samt Tanz der Garden wurde wegen des Neubaus des Mauritiusheims kurzerhand in einen „Hallensturm“ umfunktioniert. Nun werde ich also von den Tollitäten am 27. Februar um 15.11 Uhr nicht vom Rathausbalkon aus angeklagt, sondern werde mich vom Balkon der Heldenrechhalle in Sotzweiler aus verteidigen müssen – sicherlich nicht minder mutig, aber womöglich genauso erfolglos wie in den Vorjahren. Und danach geht es zum Tanz der Garden, um noch einmal ein echtes „Best of“ der Tänze aus unserer Gemeinde und darüber hinaus zu erleben. Von Minis bis Erwachsene sind alle mit dabei. Und ich freue mich riesig drauf. In diesem Sinne: Alleh hopp!

Grundsteuer – Bescheide versendet, Hotlines geschaltet

Für weitaus weniger Feierstimmung sorgt sicherlich der Versand der Grundsteuerbescheide, der in dieser Woche angelaufen ist. Denn mit Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10.04.2018 wurde die bisherige Rechtslage zur Berechnung der Grundsteuer mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärt. Infolgedessen musste der Bundesgesetzgeber die Bewertung des Grundbesitzes für Grundsteuerzwecke ab dem Jahr 2025 auf neue Füße stellen.

Wir in den Kommunen müssen all das nun umsetzen. Denn der im Messbescheid ausgewiesene und bei vielen Empfängerinnen und Empfängern durch die Reform veränderte Messbetrag ist für die Ermittlung der Grundsteuer für uns in den Gemeinden verbindlich. Wir wenden in einem letzten Schritt auf diesen Grundsteuermessbetrag dann unseren Hebesatz an, um die endgültige Grundsteuer zu berechnen, die dann im Bescheid aufgeführt ist, den Sie dieser Tage erhalten.

Die Höhe der Grundsteuer ab 2025 hängt im Einzelfall in erster Linie von der Wertentwicklung des betreffenden Grundbesitzes im Vergleich zum übrigen Grundbesitz innerhalb der Gemeinde ab. Ziel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts war es, die Grundsteuerlast gerechter auf die verschiedenen Grundstücke zu verteilen. Verschiedene Faktoren wie z.B. Grundstückslage, Gebäudealter, mögliche Modernisierungsmaßnahmen oder die Höhe der Mietniveaustufe in der betreffenden Gemeinde beeinflussen die Wertermittlung. Hinzu kommt dann der Hebesatz. Der beträgt nach Beschluss des Gemeinderates vom 12.12.2024 410 Punkte.

„Ist das denn aufkommensneutral?“, werde ich nun immer einmal wieder gefragt, teilweise auch kritisiert. Zunächst: Der Begriff „Aufkommensneutralität“ wird oft missverstanden. Er bedeutet nur, dass die Gemeinde nach Umsetzung der Reform (das heißt ab dem Jahr 2025) ihr Grundsteueraufkommen insgesamt stabil halten kann – also im Jahr 2025 ähnlich viel an Grundsteuer einnimmt wie in den Jahren vor der Reform. Zudem heißt Aufkommensneutralität gerade nicht, dass die jeweilige persönliche Steuerbelastung für ein Grundstück unverändert bleibt. Es ist gerade eine Folge der Reform, dass, orientiert an den aktuellen Wertverhältnissen, im Einzelfall eine Mehr- oder Minderbelastung eintritt.

Das Finanzministerium hat für die Gemeinde Tholey ermittelt, dass eine Aufkommensneutralität bei einem Hebesatz von 390 Punkten erreicht werden könnte. Warum haben wir dann aber einen Hebesatz von 410 Punkten? Das hat gleich mehrere Gründe: Zum einen, weil noch immer nicht alle Grundsteuermessbescheide seitens des Finanzamts vorliegen und dadurch noch immer Verschiebungen auftreten können. Und zum anderen, weil gegen viele Messbescheide bereits Einspruch eingelegt wurde und sich dadurch das Aufkommen noch einmal entscheidend verändern kann. Aus haushaltsplanerischer Sicht wurde daher dieser Weg gewählt, gerade auch in Zeiten immer weiter steigender Ausgaben in allen Bereichen, in den wir als Gemeinde Tholey weiterhin verpflichtet sind, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf zur Freigabe vorzulegen. So wurde es auch in vielen anderen Gemeinden im Saarland gehandhabt.

Fest steht aber auch: Sollten wir nach Rechtskraft aller Bescheide erkennen, dass eine weitere Senkung des Hebesatzes angebracht ist, werden wir dem Gemeinderat genau das auch unterbreiten. Und so haben wir es bereits im Dezember 2024 einstimmig im Gemeinderat beschlossen.

Wenn Sie nach Erhalt Ihres Bescheids Fragen haben: Allen Bescheiden liegt ein Flyer bei, der über mögliche Rechtsbehelfe aufklärt und auch die Kontaktdaten der zuständigen Stellen (Finanzamt St. Wendel für Fragen zum Grundsteuerwert bzw. Messbetrag und Gemeinde Tholey für Fragen zum Hebesatz oder der Höhe der Zahllast). Die Kolleginnen und Kollegen der Gemeindeverwaltung

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

drei Seiten haben Sie nun gelesen, wenn Sie an dieser Stelle angekommen sind. Danke dafür! Denn manche Themen brauchen einfach mehr Zeilen und ich glaube, dass es nicht nur der Politik, sondern auch unserer Gesellschaft weiter guttut, wenn wir uns ab und an die Zeit genau dafür nehmen – Zeit nicht für die schnelle Meinung, sondern auch für den Austausch von Argumenten. Zeit nicht für die vielleicht voreilige Schelte, sondern für den sachlichen Diskurs. Deswegen schreibe ich regelmäßig genau diese Zeilen. Und deswegen freue ich mich auch Mal für Mal über Kritik, Anmerkungen, Anregungen und natürlich auch über Lob und Zuspruch. Das ist die Transparenz, die ich gemeinsam mit meinem Team der Gemeinde Tholey walten lassen möchte.

Auch in der nächsten Ausgabe, in der es – so viel sei verraten – unter anderem um die Kinderbetreuung in unserer Gemeinde gehen wird. Aber bitte zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren, wenn Sie Ideen, Wünsche oder Anregungen haben – für diese Rubrik, aber auch ganz generell.

In diesem Sinne wünsche ich den Närrinnen und Narren eine tolle Faasendzeit in unserer Gemeinde und Ihnen und uns allen beste Gesundheit und eine gute Zeit!

Bis zum nächsten Mal bei „Driwwer geschwätzt“.

Herzliche Grüße

Ihr Andreas Maldener