„Driwwer geschwätzt“ – die Infoseite des Bürgermeisters #13: Ein neuer Rat, erste Beschlüsse und eine Kinder- und Jugendsprechstunde

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

kalendarisch beginnt an diesem Sonntag ganz offiziell der Herbst, meteorologisch hat er uns bereits vergangene Woche im wahrsten Sinne des Wortes „kalt erwischt“. Und während wir uns nun für die vielen noch anstehenden Feste in unserer Gemeinde auf einen goldenen Herbst freuen, haben nach den Sommerferien die gemeindlichen Gremien wieder ihre Arbeit aufgenommen. In den vergangenen Wochen wurden nicht nur alle Ortsräte der neun Ortsteile konstituiert, sondern auch der Gemeinderat unserer Gemeinde Tholey.

Ich will deswegen an dieser Stelle allen gewählten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern ganz herzlich zu ihrem Amt und ihrer besonderen Aufgabe gratulieren. Gleiches gilt natürlich für alle neuen und alten Mitglieder der Räte – ich freue mich sehr auf die kollegiale Zusammenarbeit zum Wohle unserer Heimat! Was wir in der ersten Sitzungsrunde beschlossen haben, darüber berichte ich in dieser Ausgabe von „Driwwer geschwätzt“.

Und noch etwas ist neu: Ab diesem Herbst biete ich erstmals auch eine Kinder- und Jugendsprechstunde im Rathaus an! Denn nicht nur unser neuer Jugendbeirat soll die Interessen der jungen Generation wahren – ich möchte alle jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger ins Rathaus einladen oder vor Ort kommen, um Themen, Probleme oder Fragen zu besprechen. Was sich dahinter verbirgt, dazu später mehr:

Erste Gemeinderatssitzung – viele Themen, richtungsweisende Beschlüsse

Die erste Sitzung des neuen Gemeinderates war mit 24 Tagesordnungspunkten direkt sehr voll, auch aufgrund der vielfältigen Themen, die beraten und vor allem auch beschlossen wurden; und das einstimmig, was für mich nicht nur ein großer Vertrauensbeweis ist, sondern auch Zeichen einer Fortsetzung unserer kollegialen Zusammenarbeit – mit Diskussionen in der Sache, aber einem fairen Miteinander. Danke dafür!

Bauleitplanung – Neue Wohnbaugebiete im Bohnental und für Sotzweiler und Bergweiler

Ein wahrlich nervenaufreibendes Projekt hat mit den Beschlüssen dieser Woche die wichtigste Hürde genommen: Denn der Gemeinderat hat die sog. Satzungsbeschlüsse für insgesamt sechs kleinere Baugebiete in allen Orten des Bohnentals sowie in Sotzweiler und Bergweiler gefasst, die nun durch die Veröffentlichung endlich Rechtskraft gelangen. Nun kann nach und nach die Erschließung starten, angefangen bei Grundstücksverhandlungen mit Eigentümern bis hin zum Neubau von Kanälen und Straßen. Im Bohnental entstehen, wenn diese Schritte glücken in Lindscheid 5 neue Bauplätze, in Neipel 5, in Scheuern 4 und in Überroth-Niederhofen 6. In Bergweiler werden es 7 Bauplätze sein, in Sotzweiler 11.

Warum das nervenaufreibend war? Weil genau diese Beschlüsse eigentlich schon vor etwas weniger als zwei Jahren hätten gefasst werden sollen. Hierfür wählte die Gemeinde ein Verfahren zur Bauleitplanung, dass die Bundesregierung extra eingeführt hatte, um Kommunen bei der Erschließung von Bauland zu unterstützen: Das sog. Verfahren nach §13b des Baugesetzbuchs (BauGB). Alles war bereits vorbereitet, als das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wegen eines Falls aus Baden-Württemberg, wo eine Naturschutzorganisation gegen eine Kommune geklagt hatte, den gesamten §13b BauGB für europarechtswidrig erklärte.

Folglich durften auch wir unsere Beschlüsse nicht fassen, denn die Bundesregierung musste „nachbessern“ und mit §215a BauGB eine neue Rechtsgrundlage schaffen, auf der über einen kleinen Umweg einer weiteren Umweltverträglichkeitsprüfung unsere sechs Baugebiete nun endlich Rechtskraft erlangen können – nur leider in etwas kleinerer Form.

Denn neben den bundesgesetzlichen Irrungen und Wirrungen standen noch intensive Verhandlungen mit der Landesplanung im Innenministerium an, die für die Genehmigung dieser Bauflächen auf Basis des Landesentwicklungsplans zuständig ist. Das Ergebnis dieser konstruktiven Gespräche sind nun die 38 neuen Bauplätze in unserer Gemeinde.

Für mich zeigt dieses Beispiel: Kommunalpolitik bedeutet immer auch Beharrlichkeit und vor allem, sich von Rückschlägen nicht entmutigen zu lassen. Manche Prozesse dauern länger, als man es sich wünscht, aber sie sind es wert, bis zum Ende gestemmt zu werden! Umso froher bin ich, dass es nun endlich weitergehen kann!

Friedhöfe – neue Grabformen und eine neue Satzung

Unsere sieben gemeindlichen Friedhöfe (der Friedhof in Scheuern wird auch von den Ortsteilen Lindscheid und Neipel genutzt) sind ganz bedeutende Orte der Erinnerung, des Trauerns und des Gedenkens an Familienmitglieder, lieb gewonnene Menschen und auch an die Gefallenen zweier Weltkriege.

In den vergangenen Jahren haben wir und auch ich in vielen Gesprächen mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie beim Blick auf die Zahlen erkannt, dass sich unsere Bestattungskultur zu wandeln scheint: Vor allem Urnenbestattungen in den verschiedenen Ausprägungen werden beliebter. Darüber hinaus wurde ich vermehrt auf das so wichtige Thema der „Sternenkinder“ angesprochen – also Kinder, die leider vor, während oder bald nach der Geburt gestorben sind.

Um nicht nur dem Wandel der Bestattungskultur zu begegnen, sondern auch „Sterneneltern“ einen Ort des Trauerns, des Gedenkens und der Erinnerung auf unseren Friedhöfen zu geben, haben wir in der letzten Sitzung wichtige Beschlüsse gefasst:

• Auf den Friedhöfen in Hasborn-Dautweile (Ruhehain), Scheuern (Ruhehain), Sotzweiler (Ruhehain), Theley (Kombination aus Ruhehain und Urnengarten) und Tholey (Urnengarten) sollen neue Grabfelder angelegt werden, um Urnenbestattungen anonym wie namentlich zu ermöglichen. Die Friedhöfe in Bergweiler und Überroth-Niederhofen, auf denen derzeit noch ausreichend Kapazitäten vorhanden sind, folgen in einem zweiten Schritt.
• Auf dem Friedhof in Tholey wird ein gesondertes Sternenkinderfeld entstehen, um den besonderen Anforderungen an diese Bestattungsform Rechnung zu tragen und Eltern sowie Angehörigen einen ganz eigenen Trauer- und Gedenkort zu geben.

Ich freue mich sehr, dass auch alle befassten Ortsräte – teils unter reger Beteiligung der Öffentlichkeit – die neuen Bestattungsformen so positiv aufgefasst haben. Wir werden nun die Planungen auf Basis der Rückmeldungen mit dem beauftragten Landschaftsarchitekten finalisieren und danach die Baumaßnahmen ausschreiben.

Im gleichen Schritt wurde auch die Friedhofssatzung angepasst, um nicht nur den gerade beschriebenen Neuerungen Rechnung zu tragen, sondern die Satzung auch rechtssicher und zukunftsfest zu gestalten. Die neue Satzung wird in der nächsten Ausgabe der Tholeyer Nachrichten veröffentlicht und damit bekannt gegeben.

Sonstige Beschlüsse

Neben einigen routinemäßigen Beschlüssen hat der Gemeinderat auch einen wichtigen Auftrag zur Kanalerneuerung und -instandsetzung im Ortsteil Überroth-Niederhofen vergeben. Dort wird in den Bereichen der Limbacher Straße und der Scheuerner Straße in den kommenden Monaten eine sehr umfangreiche Maßnahme erfolgen, um die Hauptleitung des gesamten Ortsteils für Abwässer teils neu zu bauen, zu sanieren und instand zu setzen.

Dies wird auch zu baubedingten Einschränkungen für Anlieger und den Straßenverkehr führen, über die wir die Anlieger und die gesamte Öffentlichkeit aber zu gegebener Zeit informieren werden. Übrigens „verbauen“ wir jährlich rund 1,5 Millionen Euro nicht sichtbar unter der Erde, um unser riesiges Kanalnetz zu warten. Eine spezielle, aber sehr wichtige Arbeit!

Eine komplette Übersicht über alle Beschlüsse gibt es auch in der nächsten Ausgabe der Tholeyer Nachrichten.

Kinder- und Jugendsprechstunde – Demokratie hautnah erleben

Kinder und Jugendliche früh für Demokratie und politische Prozesse zu begeistern, halte ich für eine absolut wichtige Aufgabe – gerade auch auf der kommunalen Ebene. Denn hier können Ideen, Probleme und Themen häufig ganz direkt und auf kurzem Wege besprochen und oft auch gelöst werden. Umso besser ist es, dass auch unser Jugendbeirat bald seine Arbeit aufnehmen wird und sicher viele Impulse geben kann.

Wie interessiert gerade Kinder und junge Menschen sind, wenn es um ihre Gemeinde geht, merke ich immer wieder bei Schulbesuchen oder auch dann, wenn Klassen unserer Grundschulen auf meine Einladung hin zu Gast im Rathaus sind. Das will ich jetzt zur Regel machen: Mit einer eigenen Sprechstunde für Kinder und Jugendliche.

Ich möchte, dass die Themen, die diese Generationen bewegen, direkt zu mir kommen und dass wir uns – anders als am Rande von Festen oder Veranstaltungen – noch mehr Zeit nehmen können, um Lösungen zu suchen, Herausforderungen aufzuzeigen und vielleicht auch zu diskutieren. Deswegen würde ich mich sehr freuen, wenn die neue Sprechstunde so rege genutzt würde wie meine „klassische“ Sprechstunde. Denn Demokratie kann nie zu früh beginnen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich hoffe, dass ich auch mit dieser Ausgabe wieder einen Einblick in die Arbeit in unserem Rathaus und der Räte geben konnte. Genau das ist das Ziel von „Driwwer geschwätzt“. Nämlich zu zeigen, dass nicht alle Themen von heute auf morgen gelöst werden können, dass es manchmal auch Neuerungen und moderne Ideen braucht und das Demokratie einfach für jeden interessant sein kann!

Ich will Sie deswegen auch künftig in dieser Rubrik und über viele andere Kanäle offline und online über das aktuelle Geschehen in unserer Gemeinde, die Arbeit des Rathauses und die unserer Räte informieren. Und stehe bei Fragen, Ideen und Anregungen immer gerne zur Verfügung.

Herzliche Grüße

Ihr Andreas Maldener