Picobello-Aktion der Gemeinde
27. März 2025

Aufwertung und Anerkennung: Stellvertretende Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sind nun Ehrenbeamte

Ebenso wie die Ortsvorstehrinnen und Ortsvorsteher der neun Ortsteile der Gemeinde Tholey sind nun auch deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter offiziell Ehrenbeamte.

„Damit wird deren wichtige Funktion in der politischen Struktur in unsere Gemeinde besonders hervorgehoben“, erklärte Bürgermeister Andreas Maldener bei der Verpflichtung per Handschlag und Überreichung der Ernennungsurkunden im Tholeyer Rathaus.

Die Ernennung erfolgte auf Grundlage einer Gesetzesänderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG), die am 5. Dezember 2024 im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht wurde. Dadurch gelten auch die stellvertretenden Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher als Ehrenbeamte und nicht mehr nur als Verhinderungsvertreterinnen bzw. Verhinderungsvertreter. Die Ernennung erfolgt jedoch nicht automatisch, sondern muss durch den Bürgermeister formal vorgenommen werden.

Ehrenbeamte unterliegen grundsätzlich denselben Rechten und Pflichten wie Beamte auf Lebenszeit oder auf Probe. Dazu zählen unter anderem die Amtstreuepflicht, die Gehorsamkeitspflicht, das Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken oder die Verschwiegenheitspflicht. Ehrenbeamte genießen zudem über ihre gesamte Amtszeit beamtenrechtlichen Schutz, etwa in Zusammenhang mit Dienstunfähigkeit oder bei dienstlichen Haftungsansprüchen. Bisher galt dies nur im Vertretungsfall.

„Die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher leisten ebenso wie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter eine besonders wertvolle Arbeit in unserer Gemeinde. Häufig sind sie die ersten Ansprechpartner, wenn es vor Ort zu Fragen oder Probleme kommt. Dadurch werden sie immer wieder auch zur wichtigen Schnittstelle zwischen dem Rathaus und den Bürgerinnen und Bürgern. Für diese wichtige ehrenamtliche Arbeit, die häufig neben der regulären beruflichen Tätigkeit geleistet wird, danke ich ihnen von ganzem Herzen! Mit der Ernennung zum Ehrenbeamten würdigen wir das Engagement und die Verantwortung, die sie übernehmen“, so Andreas Maldener.

Die neun stellvertretenden Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, die zu Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten ernannt wurden:

Bergweiler: Gaby Rauber

Hasborn-Dautweiler: Eva Broy

Lindscheid: Josef Scholl

Neipel: Armin Backes

Scheuern: Regina Backes

Sotzweiler: Michael Göbel

Theley: Heiko Schäfer

Tholey: Dominik Weicherding

Überroth-Niederhofen: Andrea Scholl