Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner konstituierenden
Sitzung am 28. August 2024 Folgendes beschlossen:

1. Einführung und Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder
Der Bürgermeister verpflichtet die Mitglieder des Gemeinderates nach § 33 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes sowie zur Verschwiegenheit.

2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat hat die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Tholey und deren Inkrafttreten zum 28.08.2024 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

3. Festsetzung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat beschlossen, die Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten auf drei festzusetzen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

4. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
Als Erster Beigeordneter wird das Mitglied Alexander Besch gewählt.
Als Beigeordnete wird Elisabeth Biwer gewählt.
Als Beigeordneter wird Wolfgang Recktenwald gewählt.

5. Benennung der Gemeinderatsmitglieder zur Unterzeichnung der Niederschriften des Gemeinderates
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey beschließt, die folgenden Mitglieder und Stellvertreter für die Unterzeichnung der Niederschriften zu benennen:
CDU-Fraktion:
Mitglied: Aloysius Berwanger, Stellvertreterin: Yvonne Wolter
Mitglied: Thomas Brill, Stellvertreterin: Sarah Joseph
SPD-Fraktion:
Mitglied: Rosemarie Steinlechner, Stellvertreterin: Konstanze Weißhaar

6. Beschluss zur Erhaltung kommunaler Entscheidungsfähigkeit des Gemeinderates in außerordentlichen Notlagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat beschlossen, dass gemäß § 51 a Abs. 2 KSVG Gemeinderatssitzungen in außerordentlichen Notlagen als Videokonferenz durchgeführt werden können und dass dieser Grundsatzbeschluss für die gesamte Dauer seiner Amtszeit gilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

7. Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen sowie Benennung der Ausschussmitglieder
1. Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (A I)
2. Ausschuss Bauen, Wohnen, Umwelt (A II)
3. Werksausschuss Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb und Abwasserbetrieb (A III)
4. Rechnungsprüfungsausschuss (A IV)
5. Notausschuss (A V)

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey stellte die Sitzverteilung in den Ausschüssen wie folgt fest:
a. von den 11 Sitzen im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss entfallen 8 Sitze auf die CDU-Fraktion und 3 Sitze auf die SPD-Fraktion,
b. von den 11 Sitzen im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Umwelt entfallen 8 Sitze auf die CDU-Fraktion und 3 Sitze auf die SPD-Fraktion,
c. von den 11 Sitzen im Werksausschuss Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb und Abwasserbetrieb entfallen 8 Sitze auf die CDU-Fraktion und 3 Sitze auf die SPD-Fraktion,
d. von den 5 Sitzen im Rechnungsprüfungsausschuss entfallen 4 Sitze auf die CDU-Fraktion und 1 Sitz auf die SPD-Fraktion,
e. von den 11 Sitzen im Notausschuss entfallen 8 Sitze auf die CDU-Fraktion und 3 Sitze auf die SPD-Fraktion.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey nahm die Benennung der Mitglieder der Ausschüsse von den jeweiligen Gruppierungen entsprechend der vom Gemeinderat festgestellten Sitzverteilung wie folgt zur Kenntnis:

1. Haupt-, Finanz- und Personalausschuss -A I-
CDU-Fraktion:
Mitglied 1: Alexander Besch
Mitglied 2: Wolfgang Recktenwald
Mitglied 3: Andrea Scholl
Mitglied 4: Christian Mees
Mitglied 5: Elke Neis
Mitglied 6: Sina Risch-Wangard
Mitglied 7: Martin Backes
Mitglied 8: Yvonne Wolter

SPD-Fraktion:
Mitglied 1: Rosemarie Steinlechner
Mitglied 2: Andree Kulesha
Mitglied 3: Salvatore Frasca

2. Ausschuss für Bauen, Wohnen, Umwelt –A II-
CDU-Fraktion:
Mitglied 1: Aloysius Berwanger
Mitglied 2: Hermann Schmit
Mitglied 3: Sarah Joseph
Mitglied 4: Dominik Weicherding
Mitglied 5: Michael Kasper
Mitglied 6: Christian Nikolay
Mitglied 7:Dr. Christopher Salm
Mitglied 8: Thomas Brill

SPD-Fraktion:
Mitglied 1: Dennis Bard
Mitglied 2: Patrick Treib
Mitglied 3: Petra Loser

3. Werksausschuss Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb und Abwasserbetrieb –A III-
CDU-Fraktion:
Mitglied 1: Christine Schuler
Mitglied 2: Elisabeth Biwer
Mitglied 3: Hermann Schmit

Mitglied 4: Andrea Wichmann
Mitglied 5: Andreas Kirsch
Mitglied 6: Roland Peter
Mitglied 7: Wolfgang Recktenwald
Mitglied 8: Arthur Schloß

SPD-Fraktion:
Mitglied 1: Marc Propson
Mitglied 2: Konstanze Weißhaar
Mitglied 3: Salvatore Frasca

4. Rechnungsprüfungsausschuss –A IV-
CDU
Mitglied 1: Yvonne Wolter
Mitglied 2: Christian Mees
Mitglied 3: Andreas Kirsch
Mitglied 4: Andrea Scholl
SPD-Fraktion:
Mitglied 1: Petra Loser

5. Notausschuss –A V-
CDU-Fraktion:
Mitglied 1: Alexander Besch
Mitglied 2: Wolfgang Recktenwald
Mitglied 3: Andrea Scholl
Mitglied 4: Christian Mees
Mitglied 5: Elke Neis
Mitglied 6: Sina Risch-Wangard
Mitglied 7: Martin Backes
Mitglied 8: Yvonne Wolter
SPD-Fraktion:
Mitglied 1: Andree Kulesha
Mitglied 2: Dennis Bard
Mitglied 3: Konstanze Weißhaar

8. Benennung der Mitglieder für den Umlegungsausschuss der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat beschloss, den Umlegungsausschuss zu bilden und wie folgt zu besetzen:
Vorsitzende mit Befähigung zum höheren technischen Verwaltungsdienst der Fachrichtung Vermessungs- und Liegenschaftswesen:
Verena Simon,, Landesamt für Vermessung, Geoinformation und Landentwicklung, Saarlouis
Vertreter:
Markus Bies, Landesamt für Vermessung, Geoinformation und Landentwicklung
Mitglied mit Befähigung zum Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst:
Peter Hinsberger, Landkreis St. Wendel
Vertreter:
Christian Kaster, Landkreis St. Wendel
Mitglied Grundstücksbewertung:
Maria Schöneberger, Landkreis St. Wendel (Vorsitzende des Gutachterausschusses für den Landkreis St. Wendel)
Vertreter:
Thomas Gebel, Landkreis St. Wendel
Zwei Mitglieder des Gemeinderates und zwei Stellvertreter:
CDU:
Mitglied: Aloysius Berwanger, Stellvertreter: Dominik Weicherding
SPD:
Mitglied: Dennis Bard, Stellvertreter: Patrick Treib
Abstimmungsergebnis: einstimmig

9. Benennung von Mitgliedern für Organisationen, Einrichtungen und Vereine
1. Schaumberg Touristik Tholey e. V.
2. Volkshochschule Theley e. V.
3. Naturpark Saar-Hunsrück
4. Zweckverband Natura Ill-Theel

Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey benennt folgende Mitglieder und Stellvertreter:
1. Schaumberg Touristik Tholey e. V.
Für den Vorstand des Vereins:
CDU-Fraktion:
Mitglied: Christine Schuler
Stellvertreter: Andreas Kirsch
SPD-Fraktion:
Mitglied: Marc Propson
Stellvertreterin: Konstanze Weißhaar
2. Volkshochschule Theley e. V.
Für den Vorstand des Vereins:
CDU-Fraktion: Mitglied: Elke Neis,
SPD-Fraktion: Stellvertreterin: Rosemarie Steinlechner
3. Verein Naturpark Saar-Hunsrück
CDU-Fraktion: Mitglied: Thomas Brill
SPD-Fraktion: Stellvertreterin: Petra Loser
4. Zweckverband Natura Ill-Theel
Für die Verbandsversammlung:
CDU-Fraktion: Mitglied: Dr. Christopher Salm
SPD-Fraktion: Stellvertreterin: Petra Loser
Abstimmungsergebnis: einstimmig

10. Benennung von Mitgliedern für Aufsichtsräte
1. Schaumbergbad Tholey GmbH (SBT)
2. Kommunale Dienste Tholey GmbH (KDT)
3. Deutsch-Französische Begegnungsstätte Schaumberg GmbH (DFBS)
4. Terrex gGmbH

Der Gemeinderat beschloss, die Sitzverteilung in den Aufsichtsräten wie nachfolgend aufgeführt vorzunehmen:
1. Aufsichtsratsmitglieder Schaumbergbad Tholey GmbH (SBT)
CDU:
Mitglied: Alexander Besch, Stellvertreter: Roland Peter
Mitglied: Thomas Brill, Stellvertreterin: Andrea Wichmann
Mitglied: Sophie Holderbaum, Stellvertreter: Aloysius Berwanger
Mitglied: Elisabeth Biwer, Stellvertreter: Christian Mees
SPD:
Mitglied: Marc Propson, Stellvertreter: Salvatore Frasca
2. Aufsichtsratsmitglieder der Kommunalen Dienste Tholey GmbH (KDT)
CDU:
Mitglied: Michael Kasper, Stellvertreter: Christian Mees
Mitglied: Hermann Schmit, Stellvertreterin: Sarah Joseph
SPD:
Mitglied: Andree Kulesha, Stellvertreter: Patrick Treib
3. Aufsichtsratsmitglieder der Deutsch-Französische Begegnungsstätte Schaumberg GmbH (DFBS)
CDU:
Mitglied: Michael Kasper, Stellvertreter: Roland Peter
Mitglied: Christine Schuler, Stellvertreter: Dominik Weicherding
Mitglied: Wolfgang Recktenwald, Stellvertreter: Andreas Kirsch
Mitglied: Andrea Scholl, Stellvertreter: Christian Nikolay
Mitglied: Arthur Schloß, Stellvertreterin: Sarah Joseph
Mitglied: Sina Risch-Wangard, Stellvertreter: Martin Backes
SPD:
Mitglied: Rosemarie Steinlechner, Stellvertreter: Andree Kulesha
Mitglied: Konstanze Weißhaar Stellvertreterin: Petra Loser
4. Aufsichtsratsmitglieder der Terrex gGmbH
CDU:
Mitglied: Dominik Weicherding, Stellvertreterin: Yvonne Wolter
SPD:
Mitglied: Petra Loser, Stellvertreterin: Rosemarie Steinlechner
Abstimmungsergebnis: einstimmig

11. Benennung von Mitgliedern für das Kuratorium der Stiftung Kind und Jugend in der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat hat beschlossen

1. die Sitzverteilung der drei Mitglieder des Gemeinderates als Mitglieder des Kuratoriums und deren Stellvertreter wie folgt vorzunehmen:
CDU-Fraktion:
Mitglied: Elke Neis, Stellvertreterin: Sophie Holderbaum
Mitglied: Sina Risch-Wangard, Stellvertreterin: Christine Schuler
SPD:
Mitglied: Salvatore Frasca, Stellvertreterin: Petra Loser

2. folgende drei Mitglieder aus der Bürgerschaft als Mitglieder des Kuratoriums und deren Stellvertreter zu benennen:
Bereich Sport
Mitglied: Mario Lončar, Stellvertreter: Andreas Guthörl
Bereich Kultur
Mitglied: Rüdiger Holz, Stellvertreter: Thomas Buchholz
Bereich Soziales:
Mitglied: Nico Schumacher, Stellvertreterin: Salome Junker

3. als stellvertretenden Vorstand Edwin Wirbel zur Anhörung des Kuratoriums der Stiftung Kind und Jugend vorzuschlagen. Gleichzeitig stimmt der Gemeinderat der Gemeinde Tholey bereits jetzt der Bestellung der vorgeschlagenen Person zu, sofern sich im Rahmen der Anhörung des Kuratoriums der Stiftung Kind und Jugend keine Bedenken gegen diesen Personalisierungsvorschlag ergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

12. Bestellung eines Mitglieds für den Bildungsbeirat des Landkreises St. Wendel
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat beschlossen, Alexander Besch aus der Mitte des Gemeinderates weiterhin widerruflich als Mitglied für den Bildungsbeirat des Landkreises St. Wendel zu bestellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

13. Bestimmung der Mitglieder des Nachhaltigkeitsrates der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat bestimmte die folgenden Personen als Mitglieder des Nachhaltigkeitsrates der Gemeinde Tholey:
1. Vorsitzender des Nachhaltigkeitsrats: Bürgermeister Andreas Maldener
2. Vertreter der Gemeinde (von CDU-Fraktion zu benennen) : Roland Peter
3. Vertreter der Gemeinde (von SPD-Fraktion zu benennen): Petra Loser
4. Vertreter lokaler Wirtschaft: Holger Peter
5. Vertreter lokaler Wirtschaft: Sebastian Backes
6. Vertreter Grundschulen: Daniela Paschke
7. Vertreter Gemeinschaftsschule: N. N.
8. Vertreter KiGa/KiTa: Laura Wirbel
9. Vertreter Wirtschaftsförderung/LK: Julian Schneider
10. Vertreter KuLani: Christian Schaadt
11. Vertreter Vereine Martin Backes
Abstimmungsergebnis: einstimmig

14. Bestimmung der Mitglieder des Jugendbeirates der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat

a) nahm die Besetzung des Jugendbeirates gemäß § 4 Abs. 1 –Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht- wie folgt zur Kenntnis:
1. Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:
1. Bürgermeister der Gemeinde Tholey, Andreas Maldener
2. Leitung des GenerationenBüros Alt & Jung in der Gemeinde Tholey, Marina Klein
3. ein Vertreter/eine Vertreterin des Lehrerkollegiums der Gemeinschaftsschule Schaumberg Theley, der / die vom Kollegium bestimmt und vom Schulleiter/der Schulleiterin entsendet wird, N. N.
4. ein Vertreter/eine Vertreterin des Lehrerkollegiums der Grundschule Theley, der / die vom Kollegium bestimmt und vom Schulleiter/der Schulleiterin entsendet wird, Mila Kasperski
5. ein Vertreter/eine Vertreterin des Lehrerkollegiums der Grundschule Hasborn-Dautweiler, der/die vom Kollegium bestimmt und vom Schulleiter/der Schulleiterin entsendet wird; in diesem Jahr wird die GS Hasborn-Dautweiler gemäß interner Abstimmung einen Vertreter/eine Vertreterin in den Nachhaltigkeitsrat entsenden und auf den Platz im Jugendbeirat verzichten
6. je eine von den Gemeinderatsfraktionen bestimmte Person pro Fraktion. Die Personen müssen nicht Mitglieder des Gemeinderates sein.
a. CDU-Fraktion: Arthur Schloß
b. SPD-Fraktion: Salvatore Frasca
7. Ein von der Pfarreiengemeinschaft Schaumberg bestimmter Vertreter/bestimmte Vertreterin, Anna Rolinger
8. ein gemeinsamer Vertreter der örtlichen Jugendhilfeeinrichtungen (zum Beispiel Stiftung Hospital St. Wendel, Trägerwerk soziale Dienste, etc.), der von den Jugendhilfeeinrichtungen in Absprache untereinander bestimmt wird, Sarah Schmidtke

b) nahm die Besetzung des Jugendbeirates gemäß § 4 Abs. 1 –Ordentliche Mitglieder mit Stimmrecht- wie folgt zur Kenntnis
2. Ordentliche Mitglieder mit Stimmrecht:
1. Zwei Vertreter/Vertreterinnen der offenen Jugendarbeit, die zum Beispiel vom Verein „Selbstverwaltetes Jugendzentrum Tholey e. V.“ und vom „Jugendclub Lindscheid“ bestimmt werden (jeweils nur eine Person pro Einrichtung).
a. JUZ Lindscheid Julia Johann
b. JUZ Theley Jonas Peter
2. ein Schüler/eine Schülerin der Gemeinschaftsschule Schaumberg, der/die von der Schule bestimmt wird, N. N.
3. ein Vertreter/eine Vertreterin der Jugendfeuerwehr, der/die vom Gemeindejugendfeuerwehrbeauftragten in Abstimmung mit dem Wehrführer/der Wehrführerin bestimmt wird, Luca Zimmer
4. ein Vertreter/eine Vertreterin des Jugendrotkreuzes, der/die von den Jugendrotkreuzgruppen der Gemeinde in Abstimmung mit der Kreisleitung bestimmt wird, Janina Karthein
5. ein Vertreter/eine Vertreterin des Technischen Hilfswerks (THW), der/die von dessen Ortsverband Theley bestimmt wird, Helen Schlaup
6. Sieben Vertreter/Vertreterinnen aus Vereinen mit Sitz in der Gemeinde Tholey, die Jugendarbeit leisten (die Sitzzuteilung erfolgt an den Verein, nicht an die vorgeschlagene Person):
1. Reit- und Fahrverein Akazienhof Scheuern – Anja Müller-Martin
2. SV Hasborn, Parcours for kids – Christina Holz
3. VfB Theley e. V. – Alisa Woll
4. TC Theley – Jeanette Kirsch
5. Boxclub Schaumberg – Paul Naumann
6. TUS Tholey e. V., Melissa Morbach
7. SV Scheuern e. V. Finn Schmidt
7. Vier Individualbewerber/Individualbewerberinnen unter Festsetzung der nachfolgenden Reihenfolge
1. Lena Recktenwald
2. Alisa Wagner
3. Marie Milena Türk
4. Platz bleibt mangels Bewerbungen frei

Abstimmungsergebnis: einstimmig

15. Erste Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat die erste Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Tholey (Seniorenbeiratssatzung) beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

16. Bestimmung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey stellt gemäß § 4 Abs. 1 und 2 der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Tholey das Einvernehmen zur Berufung folgende Mitglieder für den Seniorenbeirat der Gemeinde Tholey durch den Bürgermeister her:
1. Die Vorsitzende / der Vorsitzende des Seniorenbeirates der Gemeinde Tholey ist aus der Mitte des Gemeinderates zu wählen
2. Der Bürgermeister der Gemeinde Tholey: Andreas Maldener
3. Je ein Vertreter der im Gemeinderat der Gemeinde Tholey vertretenden Fraktionen
a. CDU-Fraktion: Wolfgang Recktenwald
b. SPD Fraktion: Rosemarie Steinlechner
4. Die Leiterin des GenerationenBüros Alt & Jung in der Gemeinde Tholey: Marina Klein
5. Die Behindertenbeauftragte der Gemeinde Tholey: Annelie Schmitt
6. Der Seniorensicherheitsberater: Klaus Kuhn
7. Vertreter / innen der ortsansässigen Sozialverbände:
a. VDK: Katja Seubert
8. Vertreter/innen der stationären örtlichen Pflegeeinrichtungen:
a. GFA Seniorenheim Tholey: David Recktenwald
b. Stiftung Hospital St. Wendel: Karin Wittling
c. Seniorenhaus Hasborn: Tina Müller
9. Vertreterin der Kirche: Claire July-Rauber
10. Mindestens zwei Vertreter /innen der Vereine:
a. Paten mit Herz: Christel Kutscher
b. Et Lädchen: Angelika Bellmann
11. Maximal so viele Privatpersonen mit Bezug zur Seniorenarbeit, bis die maximale Mitgliederzahl gemäß § 4 Abs. 1 der Seniorenbeiratssatzung erreicht ist:
a. Benno Linnenbach
b. Petra Kuhnrath
c. Astrid Schmitt-Jochum
d. Doris Herrmann
e. Marianne Weicherding
Abstimmungsergebnis: einstimmig

17. Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Gemeinde Tholey aus den Mitgliedern des Gemeinderates der Gemeinde Tholey
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey wählt gemäß § 7 der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Tholey den Vorsitzenden bzw. die Vorsitzende des Seniorenbeirates der Gemeinde Tholey in geheimer Wahl aus seiner Mitte.
Das Ratsmitglied Hermann Schmit wurde zum Vorsitzenden gewählt: